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Freitag, 25. Juli 2008 | 20:51 MEZ
Markenschutz für Zittauer Fastentücher verlängert
Am 1. Juli 2008 gingen beim Direktor der Städtischen Museum Zittau die Verlängerungsbestätigungen der Schutzdauer der Bildmarke für das Große und Kleine Zittauer Fastentuch bis 30.06.2018 ein.
Die Erstanmeldung der Marken beim Deutschen Patentamt wurde bereits im Jahr 1998 vorgenommen. Markeninhaber für beide Fastentücher ist die Große Kreisstadt Zittau. Die Bildmarken bestehen aus den Abbildungen des Großen und Kleinen Zittauer Fastentuches.
Klare Regelungen bei Einbürgerung
Das Kabinett hat heute dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes zugestimmt. Die Folgen von Täuschungen bei der Einbürgerung sollen damit klarer geregelt werden. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts darf eine erschlichene Einbürgerung nur "zeitnah" zurück genommen werden.
Wer falsche Angaben macht, um die deutsche Staatsbürgerschaft zu erhalten, dessen Einbürgerung kann unter bestimmten Umständen wieder zurückgenommen werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht bestätigt.
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